Der Kreisverband Straubing-Stadt der Senioren-Union der CSU wurde am 28. November 2002 gegründet. Veronika Behr als Vorsitzende und ich, Ulrich Schwendke, als stellvertretender Vorsitzender haben seither stets harmonisch zusammengearbeitet. Meine Funktion als Stellvertreter endete jedoch am 11. September 2008 mit meinem Austritt aus der CSU (§ 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Senioren-Union). Warum bin ich aus der CSU ausgetreten? Die Habichtstraße in Straubing wurde von der Stadt auf Veranlassung insbesondere einer Nachrückerin auf der CSU-Stadtratsliste für Kraftfahrzeuge aller Art gesperrt, aber für Anlieger freigegeben. Diese Maßnahme hat bei vielen Bewohnern der Straßen westlich der Habichtstraße (so genanntes Vogelviertel) zu Empörung geführt. In zwei Versammlungen im Januar und April 2008 wurde die Situation erörtert und ein Kompromiss dahin gefunden, dass die Sperrung künftig nur für bestimmte LKWs gelten soll. Außer weiteren Mitgliedern der CSU-Fraktion des Stadtrats war Maria Stelzl, jetzt zweite Bürgermeisterin, an beiden Versammlungen beteiligt. Markus Pannermayr, zunächst als dritter Bürgermeister, dann als Oberbürgermeister, hat mir gegenüber mehrmals zugesichert, dass mit der CSU-Mehrheit im Ordnungsausschuss spätestens im September der Kompromiss beschlossen wird. Tatsächlich jedoch hat Maria Stelzl als Vorsitzende bei der Sitzung des Ordnungsausschusses am 10. September beschließen lassen, dass die Entscheidung erneut verschoben wird. Vertrauend auf die Zusicherungen hatte ich bei Nachfragen von Bewohnern meines Stadtviertels stets darauf hingewiesen, dass im September die Sperre der Habichtstraße aufgehoben wird. Infolge des Bruchs der Zusagen sah ich mich zum sofortigen Austritt aus der CSU gezwungen, damit nicht der Eindruck entsteht, ich wäre im stillen Einverständnis mit der Beibehaltung der Sperre, die zu Umwegen von mehr als 1000 m zwingt. Um meine Stellung als stellvertretender Vorsitzender zurückzugewinnen, sobald es die Umstände erlauben, müsste ich wieder in die CSU eintreten. Da mir jedoch der Fraktionsvorsitzende der CSU im Stadtrat öffentlich "mangelndes Demokratieverständnis" vorgeworfen hat (Straubinger Tagblatt vom 12.09.08), sehe ich mich nicht in der Lage, einen Antrag auf Wiederaufnahme zu stellen. So ist meine Tätigkeit für die Senioren-Union beendet. Ich habe für meine Entscheidung viel Verständnis gefunden. Ich danke Veronika Behr für die jahrelange ausgezeichnete Zusammenarbeit, ebenso dem Schatzmeister Alois Ecker, der Schriftführerin Irmgard Jähn, den übrigen Vorstandskollegen und allen Mitgliedern und Freunden der Senioren-Union für die stets freundschaftliche Unterstützung. Ich wünsche der Senioren-Union weiterhin viel Erfolg.
Nachtrag: Nun besteht die Verkehrsbeschränkung in der Habichtstraße in der Weise, wie sie in der Versammlung vom Januar 2008 beschlossen wurde. 23.01.2009.
Ulrich Schwendke
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